Entscheidungssuche

Oberster Gerichtshof

Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl

Systematik der Geschäftszahlen des OGH:
z.B. 3 Ob 646/79

  • O: Oberster Gerichtshof
  • b: zivil-/bürgerlich-rechtliche Angelegenheit
  • 3: 3. Senat
  • 646: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalls
  • 79: Jahr des Einlangens der Rechtssache beim OGH

Bei neueren Entscheidungen wird ein Prüfzeichen nachgestellt.

  1. Eingabe der Geschäftszahl im RIS unter der Rubrik Judikatur/Justiz im Feld Geschäftszahl
  2. Unter Dokumenttyp Auswahl von „Entscheidungstexte“ –> Es werden der Entscheidungstext (TE) und die zugehörigen Rechtssätze (RS) angezeigt.

Bei Entscheidungen der OLG, LG, BG ist das jeweilige Gericht im Feld Gericht einzugeben.

Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen

Publikation von bedeutenden gerichtlichen Entscheidungen in den amtlichen Sammlungen (SZ für das österreichische Zivilrecht), gerichtliche Entscheidungen können auch mit ihrer Sammlungsnummer zitiert werden.

Systematik der SZ (= Sammlung Zivilrecht):
z.B. SZ 53/44

  • 53: Nummer des Bandes
  • 44: Nummer der Entscheidung innerhalb des Bandes
  • Nummer des Bandes + 27 = Jahr der Entscheidung (hier: 1980)

Seit 2002: Nummerierung der SZ nach Jahreszahlen (z.B. SZ 2002/20)

  1. Eingabe der Sammlungsnummer im RIS unter der Rubrik Judikatur/Justiz im Feld Suchworte unter zwei Apostrophen (hier: ‘SZ 53/44‘)
  2. In den Rechtssatzdokumenten findet sich unter der entsprechenden Entscheidung die gesuchte Sammlungsnummer.
  3. Druckversionen der Entscheidungen durch Auswahl des PDF/Word-Buttons bzw. unter Druckansicht

Fundstellen in wissenschaftlichen Zeitschriften

Die Eingabe hängt von den bekannten Informationen ab:

  • Zeitschrift, Jahrgang und Seite, auf der der Beitrag beginnt: Eingabe in der Form ‘Zeitschrift Jahrgang, Seite‘ (zb ‘JBl 1987, 36‘) in das Feld Suchworte
  • alternativ: Eingabe in der Form ‘Zeitschrift Jahrgang‘ UND ‘S Seite‘ (zB ‘RZ 1989‘ UND ‘S 283‘) in das Feld Suchworte
  • Zeitschrift, Jahrgang und Artikelnummer: Eingabe in der Form ‘Zeitschrift Jahrgang/Artikelnummer‘ (zB ‘RZ 1989/112‘) in das Feld Suchworte

In den Rechtssatzdokumenten findet sich unter der entsprechenden Entscheidung die gesuchte Fundstelle. Die Fundstellen einer Entscheidung werden im RIS erst einige Zeit nach dem Erscheinen der Zeitschrift dokumentiert. –> digitale Datenbanken (RDB, LexisNexis) oder physische Bibliotheken

Entscheidungen im Evidenzblatt der Rechtsmittelentscheidungen:

  • RIS: unter EvBl auffindbar
  • Andere Datenbanken: unter ÖJZ (Österreichische Juristenzeitung) auffindbar

Im Feld Fundstelle in der Suchmaske des RIS können nur die Fundstellen für jene Dokumente eingegeben werden, die ab etwa Mitte des Jahres 2010 übernommen wurden.

Entscheidungssuche mithilfe der Übersichtskarte

Übersichtskarte = systematische und strukturierte Zuordnung von Entscheidungen zu Rechtsfragen und Themenbereichen. Nur für wichtige Normen!

Zweck: rasches Finden von Entscheidungen zu bestimmten Rechtsfragen
z.B. Haftung eines Pistenbetreibers nach §1295 ABGB

  • Eingabe von „ABGB §1295 übs“ im Feld Norm unter der Rubrik Judikatur/Justiz
  • Ergebnis: systematische und indexierte Aufstellung der einzelnen Rechtsfragen und Themenbereiche zu §1295 ABGB
  • Eingabe des entsprechenden Index (hier: IId4b1) nach der Norm (hier: ABGB §1295) in der Suchmaske im Feld Norm
  • Es werden alle Rechtssätze zu diesem Index angezeigt.

Verfassungsgerichtshof

Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl

Systematik der Geschäftszahlen des VfGH:
z.B. V 45/01

  • V: Verfahrensart (hier: Verordnungsprüfungsverfahren nach Art 139 B-VG)
  • G: Gesetzesprüfungsverfahren nach Art 140 B-VG
  • B: Bescheidprüfungsverfahren nach Art 144 B-VG
  • 45: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalles
  • 01: Jahr des Einlangens der Rechtssache beim Gerichtshof

Suche von Entscheidungen unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof durch Eingabe der Geschäftszahl in das entsprechende Feld in der Suchmaske.

Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen

Bedeutende Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes werden in der Amtlichen Sammlung des VfGH (VfSlg) veröffentlicht.

Systematik der Sammlungsnummern:
z.B. VfSlg 18.040/2006 (Anm: So wird auch zitiert.)

  • 18.040: Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung
  • 2006: Entscheidungsjahr

Eingabe der Sammlungsnummer (nur z.B. 18040) in das Feld Sammlungsnummer unter der Rubrik Judikatur/Verfassungsgerichtshof

Verwaltungsgerichtshof

Entscheidungssuche anhand der Geschäftszahl

Systematik der Geschäftszahlen:
z.B. AW 96/09/0062

  • AW: Im Verfahren geht es um die Zuerkennung aufschiebender Wirkung.
  • 96: Datum des Einlangens der Rechtssache beim Gerichtshof
  • 09: Der neunte Senat hat entschieden.
  • 0062: fortlaufende Nummer des Geschäftsfalles

Eingabe der Geschäftszahl in das entsprechende Feld in der Suchmaske unter Judikatur/Verwaltungsgerichtshof

Sammlungsnummer der Amtlichen Sammlungen

Bedeutende Entscheidungen des VwGH werden in der Amtlichen Sammlung (VwSlg) veröffentlicht. Entscheidungen des VwGH werden mit der Sammlungsnummer zitiert.

Systematik der Sammlungsnummern:
z.B. VwSlg 17.099 A/2006

  • 17.099: Nummer der Entscheidung in der Amtlichen Sammlung
  • evtl. A: administrativrechtliche Entscheidung
  • 2006: Jahr, in dem die Entscheidung ergangen ist

Eingabe der Sammlungsnummer in der Rubrik Judikatur/Verwaltungsgerichtshof in das entsprechende Feld in der Suchmaske

Index des Bundesrechts

Index des Bundesrechts: Normen des Bundesrechts systematisch nach Sach- und Rechtsgebieten geordnet. Entscheidungen zu bestimmten Rechtsgebieten von VfGH und VwGH können mit ihrem jeweiligen Index gesucht werden:

  • Der Index ist neben der Suchmaske zur Rechtssatz- und Entscheidungssuche unter dem Reiter Informationen verlinkt
  • Der interessierende Index kann in der Suchmaske im Feld Index eingegeben werden

RIDA

Entscheidungssuche in der Datenbank RIDA – Besonderheiten

  • Suchbegriffe werden in der Suchmaske automatisch mit dem Operator UND verbunden
  • Einschränkung auf ein bestimmtes Datum möglich
  • zusätzliche Einschränkung der Suche:
    • Gericht
    • Fundstelle/Rechtssatz-Nummer
    • Geschäftszahl
  • Anzeigen der Ergebnisliste als Kurzanzeige oder als Indexdokument

Ansicht als Kurzanzeige

Auflistung der Ergebnisse untereinander, mit:

  • Leitsatz
  • Entscheidungsdatum
  • Fundstelle
  • Verfügbarkeit
    • im Originaltext (OT)
    • Rechtssätze (RS)
    • Link zur RDB
    • Veröffentlichung in einer Zeitschrift (PDF)

Ansicht als Indexdokument

  • detaillierte Informationen zur ausgewählten Entscheidung
  • entscheidendes Gericht (mit Verweisen auf Glossen)
  • Geschäftszahl, entscheidungsrelevante Normen, Stichworte
  • eigener RIDA-Leitsatz
  • komplette Fundstellenliste
  • Links zu
    • Rechtssätzen und Originaltext
    • Veröffentlichungen in Zeitschriften (evtl. inkl. Glosse!)